Neue Rahmenbedingungen im Nahen Osten

Der Abgeordnete Vladimir Gutenev fordert, dass Moskau „taktische Nuklearwaffen“ auf einer wichtigen Militärbasis in Syrien positioniert und die Nichtverbreitungsverträge mit den USA zerreiße, so die Nachrichtenagentur TASS.

In einem Bericht des Moskauer Verteidigungsministeriums heißt es, dass Russland mehr als 63.000 Soldaten nach Syrien entsandt hat, eine Zahl, die weit über den offiziellen Zahlen liegt. Diese Zahl enthält 25.738 ranghohe Offiziere und 434 Generäle sowie 4.349 Artillerie- und Raketenspezialisten, fügte das Ministerium hinzu.

Nikki Haley, die Uno-Botschafterin der USA, hat die Anzahl der palästinensischen Flüchtlinge, sowie deren „Recht auf Rückkehr“ in Frage gestellt.

„Wir werden spenden, sobald die UNRWA Reformen durchführt. Wenn sie die Zahl der Flüchtlinge genau berechnet, werden wir eine Partnerschaft wieder in Erwägung ziehen“

Auf die Frage, ob das Rückkehrrecht „vom Tisch“ sein sollte, antwortete Haley: „Ich stimme dem zu und ich denke, wir müssen uns anschauen, was [mit Flüchtlingen] in Syrien geschieht, was in Venezuela passiert. Ich denke also, wir müssen das Rückkehrrecht prüfen“.

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