Dank Israel ein relativer Frieden im Nahen Osten

In den Ländern der Nahen Ostens herrscht Unterdrückung. Man löst Meinungsverschiedenheiten nicht mit Toleranz und Kompromissen, sondern mit Macht. Das sehen wir in Syrien, Irak, Iran, Saudi-Arabien, Ägypten usw. Die Araber innerhalb von Israel haben die meisten Rechte und politischen Möglichkeiten.

Eine typische Aussage kam am 28. August von Mahmoud Abbas: „Nur über meine Leiche wird es zu einer Einigung und Waffenruhe zwischen den beiden Seiten kommen.“ Damit hat er Hamas und die Israel gemeint. Würde Israel Hamas und Fatach nicht geografisch trennen, würde die eine Seite die andere gewaltsam unterdrücken oder vernichten.

Weiter soll der Palästinenserchef gesagt haben, dass die Unterzeichnung einer Einigung ohne die Zustimmung der Palästinensischen Autonomiebehörde illegal sei und als Verrat angesehen werde. Damit bezeichnet er die Hamas als Verräter. Er argumentiert, dass die PLO, der „einzig legitime Repräsentant des palästinensischen Volks“ sei. Dabei vergisst er, dass die Hamas im Gazastreifen gewählt wurde und nicht geputscht hatte.

Im März 2018 beschloss Abbas eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen die Palästinenser im Gazastreifen. Dazu gehört die Nichtauszahlung der Gehälter an Tausende Staatsbedienstete. Außerdem entschied er, Israel für seine Stromlieferungen in den Gazastreifen nicht mehr zu bezahlen und limitierte die Menge der Medikamentenlieferungen nach Gaza.

Trump hat richtig beobachtet, dass Jerusalem und die Flüchtlingsfrage immer zum Scheitern eines Friedens geführt haben. Indem er (Teil-) Jerusalem als jüdisch anerkannt hat, ist die erste palästinensische Illusion gefallen, dass die Juden einfach so vertrieben werden könnten.

Als zweites soll im September die Frage der Flüchtlinge geklärt werden. Auch die Palästinensischen Flüchtlinge sollen so behandelt werden, wie alle Flüchtling auf der Welt.

Abbas hat behauptet der vorgeschlagene Waffenstillstand sei Teil einer israelisch-amerikanischen Verschwörung, die beinhalte, den Gazastreifen vom Westjordanland zu trennen. Ebenso behauptet er in seiner Rede, dass es gar kein Israel gebe.

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