Iran modifiziert Israel-Hass

Der künftige iranische Präsident Hassan Ruhani hat kurz vor seiner Amtseinführung die antiisraelische Rhetorik seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad fortgesetzt. „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss gereinigt werden“, sagte Ruhani iranischen Medien zufolge während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern. Später korrigierten sich die iranischen Nachrichtenagenturen und strichen den Halbsatz „die gereinigt werden muss“ aus ihren Berichten.

Am Freitagabend korrigierte ISNA die Meldung und zitierte Ruhani in der überarbeiteten Fassung mit anderen Äußerungen. Danach sagte der als gemäßigt geltende Ruhani während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern anlässlich des Kuds-Tages: „In unserer Region gab es jahrelang eine Wunde in der muslimischen Welt unter dem Schatten der Besetzung des heiligen Landes Palästina und des geliebten al-Kuds.“ Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Ein grundlegender Kurswechsel in der Außenpolitik ist von Ruhani nicht zu erwarten. Das letzte Wort liegt hier beim Geistlichen Oberhaupt Chamenei.

Tiefgreifende Änderungen bei Presse- und Meinungsfreiheit sowie im Umgang mit inhaftierten Ahmadinedschad-Protestlern dürften ebenfalls schwer durchsetzbar sein.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden auch  keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Zwar plädiert der neue Präsident für Reformen in Syrien, aber unter der Voraussetzung, dass Baschar al-Assad zumindest bis zu den Wahlen im kommenden Jahr an der Macht bleibt. Die syrischen Rebellen sind auch für Ruhani „vom Ausland gesteuerte Terroristen“.

Das Gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah. Beide Organisationen gelten auch für ihn als „Symbol des Widerstands gegen den Zionismus“.

Die Nichtanerkennung Israels gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin.

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