De facto sind drei Staaten entstanden

Die Zukunft ist bereits da – aber die Menschen wollen sie nicht sehen.

Jede Rede zum Thema ist wie das Aufsagen eines Dogmas: „Die Palästinenser müssen mit dem Terror aufhören, die Israelis mit dem Siedlungsbau, dann kann ganz schnell ein palästinensischer Staat entstehen, dessen Grenzen in etwa den Linien von 1967 entsprechen – und der Nahe Osten wird endlich Frieden erfahren!“

Die grösste Schwachstelle dieses Dogmas ist, dass das Kernthema grundsätzlich ausgespart wird – die palästinensische Forderung nach dem sogenannten „Rückkehrrecht“. Die PA unterhält ja selbst Flüchtlingslager, in denen PA-Führer den Bewohnern routinemässig versichern, dass es Frieden mit Israel erst dann geben wird, wenn sie alle dorthin gezogen sind, wo ihre Urgrosseltern vor 1949 gelebt haben.

Weiter wird ignoriert, dass Gaza und das Westjordanland ermutigt werden könnten, je getrennt nach Unabhängigkeit zu streben. Jeder stärkt einer Zwei-Staaten-Lösung weiterhin den Rücken – im Wissen, dass bisher jeder Versuch hin zu dieser Lösung rasch in sich zusammengebrochen ist. Kaum jemand will anerkennen, dass de facto drei Staaten entstanden sind; noch weniger sehen den Vorteil dieser Anordnung oder dass sie die Grundlage für eine stabile Zukunft sein könnte.

In der Zwischenzeit hat sich die Teilung zwischen Gaza und dem Westjordanland für die wichtigsten palästinensischen Beteiligten, die Hamas und Fatah, als günstig erwiesen. Die palästinensischen Ministerien in Gaza und im Westjordanland funktionieren bereits getrennt. Die einzige verbleibende Verbindung ist die Gehaltszahlung der ehemaligen Beamten in Gaza durch die Fatah-Regierung aus Ramallah; ob die Beamten in Gaza ihren Job machen oder nicht, spielt dafür keine Rolle. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die politische Teilung des Westjordanlandes und Gazas eine vollendete Tatsache ist. Die Zwei-Staaten-Lösung sollte auf Eis gelegt werden, bis sich die Palästinenser wiedervereinigt haben und mit einer Stimme sprechen.

Giora Eiland, IDF-General der Reserve, hat 2008 eine Drei-Staaten-Lösung vorgeschlagen, der zufolge Jordanien und Ägypten die Verantwortung für das Westjordanland und Gaza wieder aufnehmen sollten, so, wie es vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 war.

Die aktuelle Situation sollte weder als vorübergehend, noch als „Albtraum oder Fiasko” oder als irgendetwas angesehen werden. Vielmehr ist die dauerhafte Teilung zwischen Gaza und dem Westjordanland eine notwendige Bedingung sowohl für die gegenwärtige Stabilität als auch für alle zukünftigen Vereinbarungen der israelisch-palästinensischen Beziehung.

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