Uno-Hilfswerk (UNRWA) ist ein Hindernis für Frieden in Nahost

Das Hilfswerk UNRWA verhindere die Integration von Palästinensern, die seit Jahren in Jordanien und im Libanon lebten, sagt der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis in einem aktuellen Interview. Er plädiert für die Integration von Langzeitflüchtlingen.

Solange Palästinenser in Flüchtlingslagern lebten, hätten sie den Traum, in ihre Heimat zurückkehren zu können, sagte der FDP-Bundesrat in einem Interview. Es sei unrealistisch, dass sich der Traum einer Rückkehr für alle erfülle. Die UNRWA halte diese Hoffnung aber aufrecht. Durch die Unterstützung des Hilfswerks werde der Konflikt am Leben gehalten.

Die Palästinenser sind das einzige Volk, dass man von höchster Stelle (UNO-UNRWA) im Glauben lässt, man könnte die Geschichte rückgängig machen und sie damit hindert sich in der Gegenwart zu organisieren und an einer besseren Zukunft zu bauen.

Umverteilung ändert die Mentalität nicht. Diese ist aber die größte Blockade zur Veränderung der Situation. Das größte Problem ist die erdrückende Passivität im Denksystem der Menschen.

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Aufstand der sinnlosen Märtyrer

So wie es scheint, war am 14. Mai der Höhepunkt des palästinensischen Aufstandes zum 70-jährigen Bestehen von Israel. Statt den erwarteten 150 000 Demonstranten sind zwar nur 50 000 gekommen, doch ihr Auftritt mit Steinschleudern und Feuern richtete viel Schaden an, brachte sie aber nicht weiter.

Durch Drachen mit Brandbeschleuniger wurden schon über Tage die israelitischen Felder in Brand gesetzt. Es entstanden sehr große Schäden.

Von den 62 am Montag getöteten Palästinensern waren nach den Angaben der Hamas 50 von ihnen.

Der israelische Geheimdienst zählte mindestens 24, die als Terroristen bekannt waren.

Hamas setze auf die Proteste, weil sie ihre strategische Waffe gegen Israel verloren habe, schreibt ….

Palästinensische Randalierer haben den Grenzübergang Kerem Schalom zwischen Israel und dem Gazastreifen am Freitagabend 11.5. zerstört.
Der Brennstoffkomplex für ca. 8,4 Mio. € wurde in Brand gesetzt. Von dem dort transferierten Dieselkraftstoff werden u.a. Krankenhäuser im Gaza-Streifen betrieben. Der Brennstoffkomplex von Kerem Schalom ist die einzige Möglichkeit, Dieselkraftstoff nach Gaza zu transportieren.

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Der Iran ist längst eine Nuklearmacht

In einem Beitrag für die „Welt“ 9.5.18 hat dazu Hans Rühle eine Indizienkette skizziert.

Rühle zufolge betreiben Irans Revolutionsgarden bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein nukleares Waffenprogramm. Das Atomabkommen erfasse dagegen nur das zivile Atomprogramm des Iran.

Nach all den Indizien stellt Rühle fest, „ist das Land seit 2005/2006 Nuklearmacht“. Dabei beruht sich der frühere Nato-Mitarbeiter auch auf entsprechende Äußerungen der Führung in Teheran aus dem Jahr 2006, wonach Iran nun Mitglied des „nuklearen Clubs“ sei.

In den meisten europäischen Medien und an den meisten europäischen Regierungssitzen ist der Entscheid des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die USA aus dem sogenannten Iran-Deal zurückzuziehen, auf gnadenlose Kritik gestoßen.

Die UNO musste sich sehr viele Auflagen gefallen lassen. Faktisch bis zu 24 Tage vor einer Inspektion waren die Iraner darauf vorzubereiten, so dass sie stets Zeit genug erhielten, um Verdächtiges wegzuschaffen, falls das nötig gewesen wäre. Vor allen Dingen durften die internationalen Experten militärische Anlagen nicht begutachten – was, wenn man länger darüber nachdenkt, geradezu wie ein Witz anmutet. Wenn eine Militärmacht Atomwaffen entwickelt und lagert, wo sonst als im militärischen Sperrbezirk?

Man gestand Iran zu, eine Atommacht zu werden, wenn nicht heute, dann halt morgen. Man bat lediglich um etwas Geduld. Während die Großmächte sich damit begnügten, auf bessere Zeiten zu hoffen, nutzte Iran seine Zeit gut.

Gibt es Krieg? Diesen gibt es schon lange, auch wenn wir ihn ignorieren.

Doch helfen die Atombomben im Konflikt mit Israel? Das ist eine gute Frage, denn der Iran möchte ja nicht das Land und die Palästinenser nachhaltig zerstören. Da aber in Israel beide Volksgruppen ineinander verwoben leben, sind Massenvernichtungswaffen weitgehend ungeeignet. Eine Bombe über Tel Aviv würde durch den Wind auch Jerusalem und Ramallah mit der ungeschützten arabischen Bevölkerung betreffen. Ähnliches gilt für alle Städte Israels mit dem arabischen Hinterland in Windrichtung.

Anders sieht es aus im Konflikt mit den arabischen Feinden. Sollte man ernsthaft in Konflikt mit ihnen kommen, könnte das ernsthafte Folgen haben.

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Naqba – Katastrophe

Am 15. Mai ist wieder die Naqba (arab. Katastrophe). Das Symbol der Naqba ist der Schlüssel geworden, den die Vertriebenen von ihren Häusern in der Hoffnung mitgenommen hatten, um eines Tages wieder in ihre Häuser zurückzukehren.

Als Nakba oder an-Nakba, deutsch Katastrophe oder Unglück, wird im arabischen Sprachgebrauch die Flucht und Vertreibung von etwa 700.000 arabischen Palästinensern aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina bezeichnet. Die Gründe, die zur Flucht von rund der Hälfte der arabischen Bevölkerung des britischen Mandatsgebietes Palästina führten, sind umstritten.

Experten haben inzwischen festgestellt, dass der jüdische Exodus aus den arabischen Ländern jenen bei weitem übertrifft, der in der arabischen Welt als Naqba – also als große Katastrophe – bezeichnet wird, womit eigentlich die Gründung des Staates Israel gemeint ist.

In einem Zeitraum von etwa drei Jahrzehnten, zwischen den 1940-ern und 1970-er Jahren, wurden ca. 850.000 Juden quer durch den Mittleren Osten und Nordafrika aus ihrer Heimat vertrieben, darunter Länder wie Irak, Syrien, Ägypten, Libanon, Jemen, Lybien, Algerien und Iran.

Von einigen Wissenschaftlern wird die Nakba als ethnische Säuberung dargestellt. Der kanadische Menschenrechtsanwalt David Matas weist diese Einordnung zurück, da angesichts des erheblichen Anteils von Arabern an der israelischen Bevölkerung von einer „Säuberung“ keine Rede sein könne; die, die gegangen seien, seien vor dem Krieg geflohen; zudem habe ja der UN-Teilungsplan für Palästina von 1947 ethnisch getrennte Siedlungsgebiete vorgesehen.

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Schweizer Berichterstattung über Jerusalem

„Israel feiert morgen den 70. Jahrestag seiner Staatsgründung“, behaupten die Sprecherin Katja Stauber und Nah-Ost-Korrespondent Pascal Weber in der Schweizer Tagesschau vom 13.5.2018 (ab Minute 3,32)

Wer sachkundig ist, weiß, dass Israel seinen 70. Jahrestag nach dem jüdischen Kalender bereits am Mittwoch 18. April bis Donnerstag 19. April am 5. Ijjar gefeiert hat. Der Staat Israel wurde am 14. Mai 1948 ausgerufen, aber Israel feiert dieses Ereignis immer nach dem jüdischen Kalender.

Also am 14. April gibt es nur die Einweihung der provisorischen amerikanischen Botschaft in der neutralen Zone zwischen West- und Ostjerusalem. Am 15. April ist dann der Naqba Tag der Palästinenser.

Richtig wäre: „Nach dem westlichen Kalender ist am 14. Mai der 70. Jahrestag der Staatsgründung von Israel“.

https://www.obrist-impulse.net/schweizer-berichterstattung-ueber-jerusalem/

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Drohungen gegen Assad

Neben den bereits zur Routine gewordenen iranischen Drohungen gegen Israel und den entsprechenden Retourkutschen aus Jerusalem lässt Israel nun klare Drohungen gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad vernehmen.

Gegenüber der israelischen Nachrichten-Website ynet erklärte der israelische Energieminister Yuval Steinitz am Montag 7.5.2018, Israel werde Assad «eliminieren», sollte der Iran fortfahren, von Syrien aus militärisch aktiv zu sein. Assad müsse wissen, meinte Steinitz, dass es sein Ende sei, sollte er den Iranern gestatten, Syrien zu einer Militärbasis für Attacken gegen Israel zu machen.

Israelische Verteidigungsoffizielle bereiten sich inzwischen auf die Möglichkeit eines iranischen Racheaktes von syrischem Boden aus in naher Zukunft vor. Man halte die Variante des Abschusses von Raketen auf militärische Ziele in Nord-Israel für die wahrscheinlichste.

Andere Denken, dass ein direkter Angriff zu riskant sei und sich keine muslimische Macht die Zerstörung von Jerusalem leisten kann.

Israelische F-15-Düsenjäger haben in der Nacht vom Sonntag auf den Montag 30. April 2018 eine Militärbasis unweit der syrischen Stadt Hama bombardiert, nachdem Iran einen Transport von Luftabwehrraketen dorthin gebracht hatte.

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Apokalyptische Rhetorik

Verbales Kriegsgetöse im Nahen Osten gehört zwar längst zur Routine, doch in diesen Tagen klingt es besonders schrill. Vor dem Entscheid Washingtons, ob das Atomabkommen mit Teheran verlängert werden soll oder nicht, steigt die Spannung. Verschärft wird sie durch regionale Machtansprüche Irans.

100 000 Raketen seien bereit, um in Richtung Israel zu fliegen, warnen die iranischen Revolutionsgarden und drohen Israel mit «Vernichtung und Zusammenbruch».

Viel deutet darauf hin, dass US-Präsident Donald Trump bis Ende nächster Woche (bis Samstag 12. Mai) aus dem Atomabkommen aussteigen wird. Das Abkommen habe nicht dazu beigetragen, dass das iranische Regime moderater geworden sei.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel drängen darauf, das bestehende Abkommen durch einen Zusatzvertrag zu verbessern. Teheran hat allerdings bereits unmissverständlich seine Bereitschaft abgelehnt, den Deal neu auszuhandeln.

Am Montag 30. April hat sich auch Israels Premierminister Benjamin Netanyahu in die Diskussion eingeschaltet. Er präsentierte Beweise, dass Teheran während den Atom-Verhandlungen gelogen hat.

Zu ähnlichen Schlussfolgerungen waren im Dezember 2015 auch die Kontrolleure der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) in Wien gekommen. Aber der Bericht wanderte in die Schublade. Er wurde nicht beachtet, da er dem Narrativ widersprach, wonach Teheran bloß friedliche Nuklearabsichten verfolge.

Die desolate Wirtschaftslage im Iran ist nicht das Resultat der Sanktionen, sondern die Folge einer verheerenden Politik. Die Regierung hat es systematisch versäumt, ein attraktives Klima für private Investoren zu schaffen.

Das russische Außenministerium sagte am Freitag, dass Moskau seine Verpflichtungen bezüglich des iranischen Nuklearabkommens so lange erfüllen werde, wie es andere Länder tun, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax.

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